SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2013/12 vom 15. Mai 2014 , Entscheid Versicherungsgericht, 15.05.2014 - Sg Versicherungsgericht (2014)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG, Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG, Art. 14a Abs. 2 ELV. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens.Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ist eine Sanktion der Verletzung einer EL-spezifischen Schadenminderungspflicht, die in diesem Zusammenhang darin besteht, dass die arbeitslose versicherte Person sich im Rahmen ihrer Restarbeitsfähigkeit um eine geeignete Arbeitsstelle bemühen muss. Wenn sich die versicherte Person in einem zumutbaren Ausmass bewirbt, dabei aber erfolglos bleibt, liegt keine Verletzung der EL-spezifischen Schadenminderungspflicht, sondern nachweislich eine unverschuldete Arbeitslosigkeit vor. In diesem Fall ist keine Sanktion in der Form der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens gerechtfertigt. Spezifische Vorgaben an die Quantität und die Qualität der Bewerbungen sind explizit und verständlich abzumahnen. Die in den Art. 14a f. ELV enthaltenen Mindestbeträge beziehen sich auf den Regelfall eines durchschnittlichen Einkommens eines Hilfsarbeiters. Es handelt sich dabei nicht um Pauschalen, sodass im Einzelfall davon abgewichen werden kann oder gar muss. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Mai 2014, EL 2013/12).